Die Wahrheit über die EU

Aus dem Newsletter von Thorsten Wittmann®, der u.a. auch Autor von MASTERPLAN ZUR FINANZIELLEN FREIHEIT ist:

Für viele unglaublich, aber wahr. Die EU hat mit Demokratie wenig am Hut, auch wenn die meisten das noch glauben. Nur weil Demokratie draufsteht, muss es ja noch lange nicht drin sein. Diese Mail ist etwas länger und ausführlicher… aber dafür sicher auch sehr interessant, um Zusammenhänge zu verstehen.

EU ... ein Überblick
Werfen wir einen analytischen Blick auf die EU und auf für die meisten Menschen unbekannten Fakten.
Das ist vielleicht nicht unbedingt „witzig“, aber wenn alle die Augen verschließen oder keinen „Bock“ haben, sich damit auseinanderzusetzen, werden wir zu gegebener Zeit möglicherweise einen hohen Preis zu zahlen haben.
Es geht darum, ohne Angst zu sehen, was ist. Dann können wir auch mehr und mehr Menschen informieren, denn die Informiertheit der Bürger ist die Waffe, vor der die Obrigkeit am meisten Angst hat. Ein informierter Bürger kann nicht manipuliert werden, so wie es tagtäglich häufig geschieht.

Grundsätzliches zur Politik
Bevor wir uns dem Aufbau der EU widmen: Politik ist kein Geschäft, wo die Beteiligten Händchen halten und gemeinsam warmen Kakao trinken. Dort geht es um Geld und vor allem Macht. Nur ein bestimmter Menschenschlag strebt grundsätzlich eine Politikposition an; sicherlich auch mehrere anfangs zu einem gewissen Teil aus Idealismus. Da ganz oben in der Regel aber nur die mit den größten Ellenbogen hinkommen, bildet sich eine genau solche Gruppierung an der Spitze. Alle anderen fallen weiter unten mit der Zeit weg. Nur die mit dem größten Machthunger kommen oben an, dies sollte uns immer bewusst sein!

Die Wahl des EU-Parlaments
Gewählt wird alle paar Jahre wieder das Europäische Parlament. Wussten Sie, dass dieses eigentlich ein zahnloser Tiger ist und das schwächste aller 5 Organe, die wir im Folgenden besprechen?
Die Hauptfunktion des Parlaments ist diskutieren und Gesetze abnicken. Sie haben mit Ihrer Wahl und Stimme auf kein einziges zu beschließendes Gesetz Einfluss. Ja, das EU-Parlament hat nicht einmal das Recht, Gesetzesvorlagen einzubringen!
Bei der Konstruktion haben die Machtinhaber tunlichst darauf geachtet, dass scheinbar demokratische EU-Gebilde so zu erstellen, dass die Bürger auf Gesetze und EU-Machthaber möglichst wenig Einfluss haben. Dies wird aktuell ausgeweitet … siehe weiter unten ESM.
Wie demokratisch ist eine „Demokratie“, wenn man auf kein einziges Gesetz überhaupt Einfluss hat?

Eine kleine Gruppe macht die Gesetze unter sich aus
Die sog. Exekutive, also ausführende Gewalt, ist die Europäische Kommission. Die Mitglieder werden von den Regierungen bzw. dem Europäischen Rat vorgeschlagen, also nach 100% eigenem Ermessen nominiert.

Unter Ausschluss der Öffentlichkeit!
Das Parlament darf nur wieder „abnicken“, was von oben vorgegeben wird.
Da insbesondere Politiker von Natur aus ein besonderes Machtbedürfnis als auch sehr häufig ein großes Ego besitzen, dürften durchaus Macht, Vetternwirtschaft, Positionsverteidigung eine nicht unerhebliche Rolle bei der Nominierung und Verteilung spielen.

Zentralisiertes Geldsystem unter Ausschluss der Öffentlichkeit
Ein anderes zentrales Organ, auf das die Bürger null Einfluss haben, ist die EZB, die Europäische Zentralbank. Diese wird geleitet von einem Direktorium und den Präsidenten von 18 nationalen Zentralbanken in der Eurozone.
Die EZB ist maßgeblich an der mehr und mehr ausufernden Geldmengenentwicklung beteiligt und dass Ramsch-Anleihen der eigenen Mitgliedsstaaten gekauft werden … zu Lasten der Bürger und Steuerzahler – zum Vorteil von Banken und Hochfinanz.
Im Sommer 2013 machten 136 (!) deutsche Wirtschaftsprofessoren den Aufruf, die Staatsfinanzierung auf Kosten der Bürger als rechtswidrig zu erklären. So sagte u.a. Prof. Dr. Stefan Homburg:
„Bei Einführung des Euro hat man uns versichert, Beistandszahlungen seien genauso verboten wie eine Staatsfinanzierung durch die Europäische Zentralbank. Beide Versprechungen haben sich inzwischen als Lügen erwiesen. Damit ist die Geschäftsgrundlage für den Euro weggefallen.“
Dies wurde vom Bundesverfassungsgericht an den Europäischen Gerichtshof verwiesen. Nun ja, Sie ahnen wohl schon, was passiert ist. Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus.

ESM – ein Hohn an die Demokratie
Dass die undemokratischen Züge ausgeweitet werden, wird noch deutlicher mit der Gründung des ESM – Europäischer Stabilitätsmechanismus … schöner Begriff für eine leider hässliche Fratze. Diese supranationale Institution entscheidet unter Ausschluss der Bevölkerung, welche Staaten und sogar Banken (!) Milliarden und Abermilliarden erhalten. Diese Gelder werden natürlich von den Bürgern bezahlt und in Steuern verpackt bzw. Mehrverschuldungen, deren Rechnung später an alle präsentiert wird.
Die Bürger haben beim ESM im Klartext keinerlei Mitbestimmungsrecht, wohin ihr Geld fließt und können dies nicht einmal einsehen.
Der ESM-Gouverneurs-Rat wird von einem Direktorium kontrolliert, über dem wiederum der Gouverneurs-Rat steht. Über diese ausgetüftelte Kontrollfunktion braucht man – denke ich – nicht viel sagen.
Die ESM-Funktionäre haben vollkommene Immunität und können für Entscheidungen niemals belangt werden. Immunität ist ein Mittel, welches bei Diktaturen gerne verwendet wird und hat mit demokratischen Grundzügen nichts gemeinsam.

Die Erschaffer des ESM hatten kein Interesse, eine ansatzweise demokratische Institution zu schaffen. Dieser ESM dient dem Finanzkapital und der Politik … in keinster Weise der Bevölkerung.

Die meisten wissen nun nicht einmal, was dieser ESM überhaupt ist, da diese Fakten nicht offen kommuniziert und von Medien nicht aufgegriffen werden. Das ist wiederum ein anderes Thema. Genauso wie die systematische Beeinflussung der Politiker durch unzählige Lobbyverbände, wo man gar nicht genau weiß, wie viele es in Brüssel sind.
Wie der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble einzuschätzen ist und für welche Interessen dieser steht, sieht man an folgendem Zitat sehr, sehr gut:
„Ich habe kein Problem damit, Deutschlands Haushalts-Souveränität für die Umsetzung des ESM-Vertrages aufzugeben.“

Gemeint ist damit: Wir geben an eine kleine Gruppe von Machthabern alle Kompetenzen ab und selbst eine deutsche Regierung hat dann nichts mehr zu bestimmen.

Sind alle Politiker gleich?
Auch eine Klarstellung: Nicht alle Politiker sind „machthungrig und skrupellos“ … ganz sicher nicht. Gerade im Kommunalbereich und auch Ausnahmen in höheren Positionen gibt es durchaus. Doch gerade letztere sind selten und haben Außenseiterstatus. Leute wie Frank Schäffler von der FDP im Bundestag und Nigel Farage im EU-Parlament gibt es und diese reden auch Tacheles … aber sie sind dort Exoten und werden ausgegrenzt und teilweise diffamiert.
Es ist beschämend, wenn dort diese allseits bekannten Fakten einfach nur der Parteientreue und Machtausweitung ignoriert werden. Genauso wie übrigens beispielsweise auch im Deutschen Bundestag. Es gibt nur wenige Politiker und einige bei den Linken, die dies offen ansprechen.
Sehen wir es konstruktiv und vermitteln solche Informationen an möglichst viele Menschen. Dies ist der vielleicht wichtigste Schritt, um in eine positive Zukunft zu schreiten.

Sehr empfehlenswerte Dokumentation
Eine Dokumentation, welche die EU und die Hintergründe gut durchleuchtet mit einer Vielzahl von Interviews, ist die folgende. Die meisten EU-Politiker wollten dazu verständlicherweise ;-) kein Interview geben… EU-Poly ... Hintergründe der EU: VIDEO ANSEHEN

Zusammenfassend zur EU-Wahl und zum EU-Parlament:
Wir haben uns 5 Institutionen der EU angesehen. Das einzige demokratisch gewählte ist das Parlament. Dieses ist zugleich mit Abstand das schwächste Glied unter diesen 5 Organisationen.
Es befehligen nur ein paar wenige Menschen die EU und das ist den meisten Menschen nicht bewusst. Eine wirkliche Demokratie war mit Einführung der EU realistisch betrachtet nicht gewollt. Wer die Augen öffnet, kann dies deutlich sehen.
Diese Institutionen der EU dienen nicht dem Volk, sondern der Machterhaltung – und v.a. -ausdehnung.
Verstehen Sie mich nicht falsch: eine Annäherung Europas ist eine feine Sache. Aber die Art und Weise ist eine Farce und ein Trauerspiel. Die Bürger werden für dumm verkauft und zwar so geschickt inszeniert, dass die wenigsten es merken.
Vielleicht kennen Sie dieses Beispiel. Wie kocht man einen Frosch? Man wirft ihn nicht in kochendes Wasser, denn dort springt er raus. Man setzt in ihn kaltes Wasser … bis er durchgekocht ist.

Herzlichst
Ihr Thorsten Wittmann

P.S.1:
Wussten Sie, dass das ganze (fälschlich als Europa-Parlament bezeichnete) EU-Parlament jeden Monat zweimal umzieht? 5.000 Abgeordnete, Assistenten, Beamte, Übersetzer, Journalisten und Lobbyisten fahren jeden Monat von Brüssel nach Straßburg und nach 3 Nächten und 4 Tagen wieder zurück. Tausende Akten-Container werden in acht großen Trucks nach Straßburg und zurück gefahren, in ein Zweit-Parlament, das 317 Tage im Jahr leer steht. 180 Millionen Euro Steuergeld kostet dieser parlamentarische Wanderzirkus im Jahr. Aber es ist ja nur Geld, und die sowas beschließen, zahlen es nicht. (Quelle: Leben im Ausland)

P.S.2:
Meine persönliche Bitte an Sie: Leiten Sie diesen Text an möglichst viele Menschen weiter... es ist wichtig, dass sich Menschen dieser Dinge bewusst sind.
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