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GEZ: abschaffen

Schluss mit der Zwangsabgabe! Nie wieder Rundfunkgebühren! So kommen Sie da raus: Sie müssen nur einen Brief schreiben und gute Nerven haben.
Eins der großen Ärgernisse in vielen Ländern Europas, speziell Deutschland, ist das Zwangsgeld für Radio und Fernsehen, allgemein bekannt unter dem irreführenden Namen Fernsehgebühren. Jeder Haushalt wird für etwas zur Kasse gebeten, das er womöglich gar nicht benutzt: die öffentlich-rechtlichen Programme in Radio und Fernsehen. Richtig ärgerlich wird es, wenn Sie sich Gedanken machen, was Sie für Ihr Zwangsgeld geboten kriegen – aber die gleichgeschalteten Inhalte obrigkeitshöriger Nachrichtenprogramme wie Tagesschau und Co. sollen hier nicht das Thema sein. Denn die gute Nachricht ist, Sie müssen das alles nicht zahlen! Wie Sie es anstellen, dass man Ihnen für staatliche Desinformation künftig nicht auch noch Geld aus der Tasche zieht, verrät Ihnen Bernd Höcker. Der Journalist und Autor ist Experte darin, wie Sie als Verbraucher mit dem TV-Zwangsgeld und der Gebühren-Gestapo der GEZ umgehen.

Rechtlich sieht es so aus, dass Sie sich einer Ordnungswidrigkeit schuldig machen, wenn Sie ein Radio- oder Fernsehgerät länger als einen Monat zum Empfang bereithalten und nicht anmelden. Seit 2007 fallen darunter auch Computer mit Internetanschluss.

Höcker betont, dass die Bezeichnung „Gebühren“ nicht zutrifft und die Sache beschönigt: „Gebühren sind Abgaben, die als Gegenleistung für eine individuell zurechenbare Leistung zu entrichten sind. Hier dagegen zahlen Sie Geld für etwas, das Sie in vielen Fällen gar nicht wollen oder brauchen. Die falsche Bezeichnung soll Legitimität für etwas suggerieren, das man nur als Zwangsabgabe bezeichnen kann oder als Schutzgeld vor der Belästigung durch geldgierige Gebühreneintreiber.“ Ab 2013 ändert sich zumindest der Name: Aus der der „Gebühr“ wird ein „Beitrag“ – was in der Praxis natürlich ein Zwangsbeitrag ist.

Die öffentlich-rechtlichen Anstalten wollen uns zusammen mit der Gebühren-Einzugszentrale GEZ einreden, wer keine Rundfunkgebühren zahle, sei ein Schmarotzer, weil andere Bürger für ihn mitzahlen müssten. Dabei ist es in Wirklichkeit so, dass sich die zwangsfinanzierten Fernsehanstalten zu gigantischen, dreisten Geldvernichtungsmaschinen entwickelt haben.

Warum müssen wir ein Programm bezahlen, das wir nicht sehen wollen?
Würden sie sich auf ihre Kernaufgaben beschränken, so Höcker, bräuchten wir keine aggressiven Geldeintreiber, die regelrecht auf Menschenjagd durchs Land ziehen und Angst, Zorn und Staatsverdrossenheit verbreiten. Der Autor: „Niemandem kann ernsthaft vermittelt werden, dass unsere Demokratie ohne ein zwangsfinanziertes „Wetten, dass…“ Schaden nehmen würde. Vielmehr fehlen der Bevölkerung jedes Jahr 6,9 Milliarden Euro, um sich nach eigenen Vorstellungen zu informieren.“

Warum, so Höcker, soll ein immer belangloseres Programm von Menschen unter Strafandrohung bezahlt werden, die es gar nicht sehen oder hören wollen? Sogar von solchen, denen es finanziell mies geht, die um jeden Cent kämpfen und sich jede kleine Anschaffung zweimal überlegen müssen?

Die Politiker müssten sich fragen, was gut für die Bevölkerung ist, was die öffentlich-rechtlichen Anstalten leisten sollten und wie das legitim zu finanzieren ist. Aber diese Botschafter wollen weder Politiker noch Richter hören, und die zwangsfinanzierten TV-Anstalten erst recht nicht. Da ist die Zeit reif, dass Sie endlich alle Ihre Fernseher und Radios abmelden…

Ihr erster Schritt: die schriftliche Abmeldung per Einschreiben
Tatsächlich ist das der einzige Weg, wenn Sie keine Lust mehr haben, dieses Schutzgeld bis in alle Ewigkeit weiterzuzahlen – mit immer dürftigerer Gegenleistung! So einfach geht’s:

  • - Prinzipiell haben Sie zwei Möglichkeiten: Die Abmeldung aller Geräte oder ein Antrag auf Befreiung von der Rundfunkgebühr – wobei es fraglich ist, ob dieser Antrag Erfolg hat.
  • - Es gibt die dauerhafte und die befristete Abmeldung. Die dauerhafte hat den Vorteil, dass sie nicht alle paar Jahre wiederholt werden muss.
  • - Setzen Sie für Ihre Abmeldung ein formloses Schreiben auf oder verwenden Sie das Formular der GEZ, das Sie aus dem Internet herunterladen (www.gez.de, dann links „Abmelden“ anklicken).
  • - Schreiben Sie sinngemäß: „Meine Radio-/Fernsehgeräte stehen nicht mehr zum Empfang bereit.“ Gründe dafür können sein: Verschenkt, auf den Müll geworfen, auf dem Flohmarkt verkauft usw.
  • - Geben Sie Ihre Teilnehmer-Nummer an. Wo sich die Geräte jetzt befinden, müssen Sie nicht angeben, auch wenn die GEZ danach fragen sollte.
  • - Widerrufen Sie die Einzugsermächtigung bei der GEZ und teilen Sie das auch Ihrer Bank mit.
  • - Versuchen Sie gar nicht erst, das Programm zu kritisieren, denn die Zahlung hat nichts mit der Nutzung der Programme zu tun.
  • - Schicken Sie Ihre Abmeldung per Einschreiben mit Rückschein an die folgende Adresse: GEZ, 50656 Köln.
  • - Theoretisch dauert so eine Abmeldung keine zehn Minuten, plus Weg zur Post. Wenn die GEZ die Abmeldung akzeptiert, ist der Fall damit erledigt. Tatsache ist leider, dass die GEZ längst nicht alle Abmeldungen akzeptiert.

Lassen Sie sich nicht bluffen: Die GEZ muss die Abmeldung akzeptieren
Leider ist der Austritt aus der GEZ nicht mit dem Austritt aus einem Verein oder einer Partei vergleichbar. Es ist eher so, wie wenn Sie einer gefährlichen Psychosekte entkommen wollen. Die GEZ verfolgt ihre abtrünnigen Teilnehmer massiv, setzt sie unter Druck und will oft nicht akzeptieren, dass sich jemand abmeldet.

Es häufen sich Fälle, wo die GEZ mit falschen Auskünften versucht, Abmeldungen zu verhindern. Wenn Sie aber Ihre Geräte wie beschrieben abmelden, muss die GEZ das akzeptieren. Wenn das nichts hilft, treten die Gebührenbeauftragten in Aktion. Das sind selbstständig arbeitende Drücker, die auf Erfolgsbasis versuchen, Gebührensünder zu erwischen. Gelingt ihnen das, wollen sie Gebührennachforderungen durchsetzen, von denen sie 50% behalten dürfen.

Um zu diesem Ziel zu gelangen, arbeiten die GEZ-Drücker mit allen Mitteln. Sie stellen kumpelhafte Fangfragen oder versuchen, mit Tricks und Drohungen ins Haus zu kommen. Sie schüchtern Menschen ein und dürfen sich sogar als Beamte ausgeben, ohne dass ihnen rechtliche Konsequenzen drohen. Denn solche Fälle vor Gericht landen, stellt Autor Höcker immer wieder eine Sympathie für die Fernsehanstalten fest, was sich in entsprechenden Urteilen äußert.

Der Gebührenbeauftragte hat nicht mehr Rechte als jeder andere Hausierer
Die Methoden, mit denen sich Rundfunkanstalten bzw. GEZ heute mit Duldung des Gesetzgebers Adressdaten von Bürgern bei Behörden besorgen oder bei privaten Adresshändlern kaufen können, sind ein Hohn für alle angeblichen Datenschutz-Bemühungen.

Da sind Standhaftigkeit und gute Nerven gefragt. Haben Sie Ihre Geräte abgemeldet, keine angemeldet oder vermutet die GEZ, Sie haben zu wenig Geräte angemeldet, bekommen Sie früher oder später Post. Erst sachlich, dann aufdringlich und schließlich frech mit Androhung von Bußgeld. So eine Mailingaktion besteht meistens aus drei Schreiben. Egal ob Sie antworten oder nicht, wenn Sie nicht zahlen, bekommen Sie in zwei Jahren wieder die gleiche Briefserie. Zusätzlich droht der Besuch des oben beschriebenen Gebührenbeauftragten. Dazu müssen Sie wissen…

  • - Der darf nichts, was nicht jeder andere Drücker oder Hausierer auch darf. Also greift er zu miesen Tricks am Rande der Legalität und darüber hinaus.
  • - er droht mit Hausdurchsuchung – ein Bluff! Es gibt auch keine Peilwagen, die Schwarzseher oder -hörer orten können.
  • - Er versucht, in die Wohnung einzudringen – verboten! Lassen Sie keinen von denen auch nur auf Ihr Grundstück. Notieren Sie sich Name und Adresse von ihm.
  • - Lassen Sie sich nicht in ein Gespräch verwickeln. Lassen Sie sich nicht drohen. Unterschreiben Sie auf keinen Fall etwas!
  • - Wenn er auf Ihre Auskunftpflicht verweist, lassen Sie sich ein Formular aushändigen und geben Sie schriftlich Auskunft. Fragen Sie ihn, welcher konkrete Verdacht gegen Sie vorliegt, denn nur dann sind Sie auskunftpflichtig.
  • - Wenn er sich nicht abwimmeln lässt, holen Sie Zeugen dazu, filmen Sie ihn mit einer Videokamera, machen Sie Fotos.

Höckers Fazit: Die GEZ ist ein zahnloser Tiger, der nur dann Erfolg hat, wenn die Bürger ihre Rechte nicht kennen oder in Anspruch nehmen. Nur die Ehrlichen, die Ängstlichen und die Dummen zahlen Rundfunkgebühren. Hart formuliert, aber wahr. Viele wollen einfach nur ihre Ruhe haben.

Infos vom Fachmann
Als Experte im Kampf gegen TV-Steuern und Gebühren-Gestapo der GEZ gilt Bernd Höcker, Autor von Büchern wie „Nie wieder Rundfunk-Gebühren“, das Sie im Kopp-Verlag http://www.kopp-verlag.de beziehen können. Holen Sie sich dieses Buch, wenn Sie mit der Abmeldung ernst machen wollen, denn in der Praxis können noch viele Dinge passieren, die hier zu weit führen würden. Viele nützliche Infos finden Sie auch auf Höckers Webseite www.gez-abschaffen.de


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